Das Dilemma zwischen guter Absicht und realer Politik. Die - download pdf or read online

By André Malick

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Versuche des UN-Sicherheitsrates, das Vorgehen der Regierungstruppen zu verurteilen, scheiterten mehrfach am Veto Russlands und Chinas. Nach den Enthüllungen eines Giftgaseinsatzes der Regierung Assad wurden eine mögliche NATO-Intervention sowie ein amerikanischer Militärschlag gegen Ziele in Syrien schließlich durch das Eingreifen Russlands abgewendet.
An diesem Punkt entwickelt sich die Forschungsfrage: Hatte die internationale Gemeinschaft nicht das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to guard; "R2P") entworfen? Dies verpflichtet die Staatengemeinschaft zur Reaktion, um Menschenrechtsverletzungen dieses Ausmaßes zu unterbinden. Als ultima ratio kämen auch militärische Interventionen in Betracht, nämlich im Falle eines Massensterbens. Eine solche militärische Intervention zu autorisieren obläge dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Wieso kommt dies im Falle Syriens nicht zur Anwendung? Die internationale Gemeinschaft, stellvertretend hierfür der Sicherheitsrat, ist offensichtlich nicht in der Lage, das drawback zu lösen: Das predicament zwischen guter Absicht (Responsibility to guard) und realer Politik.
Unter Rückgriff auf zwei gehaltvolle Theoriestränge der Internationalen Beziehungen - konstruktivistische Überlegungen bezüglich R2P als "emerging norm" sowie neorealistische Annahmen, die diese Norm so schwer einlösbar machen - versucht vorliegende Arbeit dieses hindrance zu verstehen bzw. aus politikwissenschaftlicher Perspektive verstehbar zu machen.

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